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25.03.2021 - 11:21

Bildungsföderalismus in der Krise

Passgenaue Lösungen oder Kompetenzwirrwarr?

Die Kulturhoheit ist für die Bundesländer ein wichtiges Gut. Kritikern gilt sie seit langem als Hindernis auf dem Weg zu Fortschritten etwa bei der Digitalisierung. Wie bewährt sich der Bildungsföderalismus in einer äußeren Krise, die schnelle Reaktionen erfordert?
Als im März 2020 die Corona-Infektionszahlen in Deutschland zum ersten Mal in die Höhe gingen und die Politik schnell Entscheidungen zur Eindämmung der Pandemie treffen musste, stand der Bildungsföderalismus wieder einmal stark in der Kritik. Zunächst entschied jedes Bundesland für sich und je nach regionalen Infektionszahlen über Schulschließungen. So entstand das Bild von undurchsichtiger Kleinstaaterei, was bei Lehrkräften, Schülern und Eltern für viel Unmut sorgte.
Nach den Osterferien stand schnell die Diskussion über Prüfungen fürs Abitur und die Mittlere Reife im Raum. Heinz-Peter Meidinger, Präsident des Deutschen Lehrerverbands, erklärte diese Fokussierung auf die Abschlüsse damit, dass ansonsten die Gefahr bestanden hätte, Bundesländer mit und solche ohne Abschlussprüfung zu haben, was „wiederum enorme Probleme bei der Vergabe von Studienplätzen mit sich gebracht“ hätte. „Man wollte einen Flickenteppich vermeiden und den Schülern zum Abschluss verhelfen“, so Meidinger in einem Gespräch mit der Deutschen Welle.

Regional differenziert reagieren
Als nach den Sommerferien wieder überall Präsenzunterricht stattfand, mussten wegen Corona-Fällen immer wieder einzelne Klassen oder Jahrgangsstufen zu Hause bleiben oder ganze Schulen temporär schließen. Kann sich in einer solchen Situation der lokale Blick als Stärke des Föderalismus beweisen? Die Präsidentin des Bayerischen Lehrer- und Lehrerinnenverbands und stellvertretende Bundesvorsitzende des Verbands Bildung und Erziehung (VBE), Simone Fleischmann sagte in einem Interview mit Antenne Bayern: „Wir haben die ganz klare Ansage, dass lokal und regional entschieden wird. Das finde ich richtig.“

Frühjahr 2021: Erneute Kritik wegen mangelnder Einheitlichkeit 
Nach neuen Beschlüssen zu Corona-Beschränkungen durch Bund und Länder vom 23. März 2021 gibt es erneut deutliche Kritik, so vom VBE-Bundesvorsitzenden Udo Beckmann: „Mittlerweile sind in Deutschland nicht nur die Bildungschancen vom Bundesland abhängig, sondern auch das Infektionsrisiko. Während zum Beispiel in Sachsen und Bayern die Schultore ab einer Inzidenz von 100 zubleiben, werden sie in Thüringen erst ab einem Richtwert von 200 geschlossen – momentan aber bei einer Inzidenz von über 300 (in Schmalkalden-Meiningen) wieder geöffnet. Wem wollen sie das erklären?“
Auch GEW-Bundesvorsitzende Tepe bemängelt dem RedaktionsNetzwerk Deutschland gegenüber, dass „es für die Bildung weiterhin keine klaren Linien“ gebe und „den Ländern die Entscheidungen überlassen“ blieben: „Das führt zur Ausweitung des föderalen Flickenteppichs und weiter sinkender Akzeptanz, wenn für Schulen und Kitas trotz vergleichbarer Gesamtsituation unterschiedliche Maßnahmen ergriffen werden“.
Sie kritisierte: „Die Strategie der Kultusministerkonferenz (KMK), die Schulen und Kitas so schnell wie möglich zu öffnen und so lange wie möglich offen zu halten, ohne jedoch für ausreichenden Gesundheitsschutz zu sorgen, ist krachend gescheitert.“

Vereinbarung für mehr Vergleichbarkeit
Mit dem Ziel, die Bildung innerhalb Deutschlands vergleichbarer zu machen, hatte die Kultusministerkonferenz der Länder (KMK) im Oktober 2020 eine Ländervereinbarung über die gemeinsame Grundstruktur des Schulwesens und die gesamtstaatliche Verantwortung der Länder in zentralen bildungspolitischen Fragen beschlossen. Die Länder verpflichten sich darin, Instrumente wie Bildungsstandards, Berichterstattung und Vergleichsstudien anzuwenden. Besonders sticht heraus, dass die Länder ab 2023 die Hälfte der Aufgaben für das schriftliche Abitur in Deutsch, Mathematik und den Fremdsprachen aus einem Aufgabenpool entnehmen müssen, der vom Berliner Institut für Qualität im Bildungswesen (IQB) entwickelt wird.
Angesichts der derzeitigen Krisensituation und zukünftigen Anforderungen kommt es mehr denn je darauf an, die Stärken regionaler Vielfalt auszuspielen, gleichzeitig aber bei den großen Herausforderungen an einem Strang zu ziehen.

Über die didacta 2021
Die didacta 2021 ist das virtuelle Live-Event für die Bildungsbranche. Vom 10. bis 12. Mai 2021 führt Europas führende Bildungsmesse wieder Lehrkräfte, ErzieherInnen, AusbilderInnen sowie  Politik, Wirtschaft und Wissenschaft zusammen. Starke PartnerInnen aus Bildungsinstitutionen, Ministerien, Lehrer- und Fachverbänden und der Bildungswirtschaft sowie innovative BranchenexpertInnen präsentieren auf der Online-Plattform an drei Tagen ihre neuesten Produkte und Bildungskonzepte. Teilnehmende erhalten in Live-Chats Beratung von jedem Ort der Welt. Ein umfassendes Programm mit spannenden Diskussionen, Key Notes und lösungsorientierten Produktpräsentationen thematisiert aktuelle Entwicklungen, bietet Möglichkeiten zum Dialog und zeigt Wege für Gegenwart und Zukunft. Die Veranstaltung wird unterstützt vom Kultusministerium Baden-Württemberg. 

Nähere Informationen zu den Veranstaltungen der didacta 2021 finden Sie unter www.didacta.digital und www.facebook.com/didacta-messe.

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Quellenangabe: Dieser Beitrag erschien zuerst im didacta Themendienst. 

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